Vergabe- und Wettbewerbsrecht

Beratung und Vertretung öffentlicher Auftraggeber während des gesamten Vergabeverfahrens

Das Vergaberecht gilt als eines der kompliziertesten Rechtsgebiete und verändert sich ständig. Mitte 2009 trat die zweite Stufe der Vergaberechtsreform in Kraft und brachte neue Veränderungen mit sich. Das Recht der öffentlichen Auftragsvergabe spielt für die Auftraggeber eine wichtige Rolle, um eine rechtssichere Ausschreibung garantieren zu können. Für die Bieter ist diese Rechtsgrundlage entscheidend, damit eine Teilnahme an der Ausschreibung überhaupt möglich ist. Häufig scheitert die Teilnahme nur an formellen Aspekten.

Das Vergaberecht ist ein Schwerpunkt von Rechtsanwalt Björn Kalbitz, der öffentliche Auftraggeber während des gesamten Vergabeverfahrens berät und vertritt. Außerdem verteidigt er die Rechte der Bieter, im Rahmen von Nachprüfungsverfahren und wenn es um die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen geht.

Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum in immaterieller und materieller Hinsicht. Hierzu gehören die gesetzlichen Regelungen zur Nutzung und zum Schutz einer geistigen Schöpfung. Dabei sind zum Urheberrechtsgesetz, welches das Urheberrecht hauptsächlich regelt, insbesondere geregelt, welche geschützten Werke unter das Urheberrecht fallen.

Für den Urheber von geschützten Werken ergeben sich aus dem Urhebergesetz verschiedene Rechte. Wir beraten Sie in Fragen der Entstehung des Urheberrechts und der sich daraus ergebenden Rechte, wie das Veröffentlichungsrecht, der Anerkennung der Urheberschaft sowie der Entstellung des Werkes. Darüber hinaus beraten und vertreten wir Sie bei Auseinandersetzungen durch Verwertung des Werkes, wie der Vervielfältigung, der Verbreitung und der Ausstellung, aber auch bei Fragen der öffentlichen Zugänglichmachung, des Senderechts sowie des Rechts der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger und des Rechts der Wiedergabe von Funksendungen und öffentlicher Zugänglichmachung.

Darüber hinaus können Sie sich an uns wenden, wenn Sie Beratung und Unterstützung im Hinblick auf die Nutzungsrechte benötigen und bei folgenden Themen:

  • Urheberrechtsverletzungen und die sich daraus ergebenden Ansprüche auf Unterlassung, Beseitigung und Schadenersatz.
  • Vervielfältigungen zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch
  • Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben
  • Urheberrechte bei Filmen, bei Fotos und im Internet.


Das Wettbewerbsrecht umfasst im deutschen Recht u.a. das Recht des unlauteren Wettbewerbs. Hauptsächlich wird das Wettbewerbsrecht im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt. Das UWG schützt nicht nur die Mitbewerber eines Unternehmen, sondern auch die Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Hierunter fallen z.B. Rechtsbruch, aggressive geschäftliche Handlungen, irreführende Werbung, vergleichende Werbung und unzumutbare Belästigung.

Wir beraten und vertreten Verbraucher und Unternehmen bei folgenden Fragestellungen und Themen:

  • Nachahmung und Irreführung (Marken- und Produktpiraterie)
  • irreführende Werbung
  • vergleichende Werbung
  • belästigende Werbung
  • Umgang mit personenbezogenen Daten zu Werbezwecken
  • Schutz gewerblicher Bezeichnungen (Unternehmensbezeichnungen)
  • Marken- und Markenanmeldung
  • Markenrechte
  • Patentrechte
  • Designrechte.